Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 23.05.2024 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4 Mitteilungen
4.1 der Bürgervorsteherin
4.2 des Bürgermeisters
5 Anfragen gem. § 21 GeschO
6 Umbesetzung von Ausschüssen
7 Praxisintegrierte Ausbildung in den Reinbeker Kindertageseinrichtungen
8 Gründung einer städtischen gGmbH für die Betreuung der Reinbeker Grundschulkinder am Nachmittag
9 Schaffung einer Kunstfläche im öffentlichen Raum als Freiluft-Galerie Stadt Reinbek
10 Reinbeker Weihnachtsmarkt hier: Erlass der Satzung für den Reinbeker Weihnachtsmarkt der Stadt Reinbek und der Richtlinien zur Durchführung des Reinbeker Weihnachtsmarktes
11 Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete an der Schulstraße 24 hier: Aufhebung von Sperrvermerken
12 Bauleitplanung
12.1 Bebauungsplan Nr. 106 "nördliche Lohbrügger Straße" Abwägung und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
12.2 Bebauungsplan Nr. 3, "Nördliche Stadtmitte", 2. Änderung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
13 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kommunale Dachflächen für Photovoltaikanlagen verpachten